Würde und Wahlen

Im nächsten Jahr wäre ich Präsident des Kantonsparlaments geworden; ich habe mich auf diese würdevolle Aufgabe gefreut. Ein Fest wurde bereits vorbereitet mit vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern.

Es kam anders als geplant: Nach meiner Nomination als Ständeratskandidat von Anfang September habe ich meinen Verzicht auf das höchste politische Amt im Kanton Solothurn bekanntgegeben. Glauben Sie mir, liebe Leserinnen und Leser, das tat weh. Es war für mich eine harte Entscheidung, die ich aber nach sorgsamem Abwägen so fällen musste. Weshalb verzichte ich auf das Kantonsratspräsidium?

Es liegt auf der Hand: Ständerat und Kantonsratspräsident können gleichzeitig nicht von ein und derselben Person wahrgenommen werden. Dies ist aber erst eine Betrachtung. So, wie die Wahlen für den frei gewordenen Ständeratssitz zeitlich geplant sind, ist alleine schon die Kandidatur für den Ständerat mit dem Kantonsratspräsidium 2010 nicht vereinbar.

Am 29. November finden die Ständeratsersatzwahlen statt. Vieles deutet darauf hin, dass es zu einem zweiten Wahlgang kommt. Am 9. Dezember wiederum wird der Kantonsratspräsident gewählt. Als designierter Präsident wäre ich gleichzeitig auch noch Ständeratskandidat. Alleine diese Konstellation ist ungewöhnlich und für mich untragbar. Spinnen wir den Faden weiter: Angenommen, ich würde im zweiten Wahlgang von Ende Januar 2010 als Ständerat gewählt. Dann müsste das kantonale Parlament im März bereits wieder einen neuen Präsidenten bestimmen.

Klar, ich könnte mich auf den Standpunkt stellen: Wenn es mit der Ständeratskandidatur nicht klappt, bliebe mir immer noch das Kantonsratspräsidium. Aber: es geht in dieser Situation weder um mich, noch um meine Bedürfnisse. Mein politischer „Fallschirm“ ist für die Besetzung dieser beiden wichtigen Ämter nicht relevant.

Ich will mich nicht aus egoistischen Gründen an ein Amt klammern, habe deshalb die Weichen schon jetzt gestellt und damit dem Ratsbetrieb und der Partei die Möglichkeit offen gehalten, alles Notwendige in einem geregelten Prozess ablaufen zu lassen. Erst recht gilt jetzt mein voller Einsatz den Ständeratswahlen, und ich würde mich umso mehr freuen, mich in Bern für unseren Kanton einsetzen zu dürfen. Am 29. November sind Wahlen – schön, wenn auch Sie sich daran beteiligen.

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