Roland Fürst hat an der Delegiertenversammlung der Kantonalpartei die Initiative “Verbot von Kriegsmaterial-Exporten” vorgestellt. Die 83 Delegierten sind seinem Aufruf gefolgt und haben einstimmig die Nein-Parole gefasst.

Die Folien: Verbot Kriegsmaterial-Exporte

Solothurn wählt Ende Monat einen neuen Ständerat. Der Nachfolger des verstorbenen Ernst Leuenberger (SP) wird aus drei Kandidaten gewählt. Roland Fürst (CVP) und seine Konkurrenten buhlen in einem Dreikampf um die Wählerstimmen.

http://videoportal.sf.tv/video?id=6f818564-00a3-4c4a-abd9-ce2dab14c1b7

Hier finden Sie ein halbstündiges Interview mit Roland Fürst. Aufgenommen im Lokal-TV-Studio ALF in Schönenwerd.

http://www.alf-tv.ch/programm/stream.php?jahr=09&woche=45&datum=05.11.2009-11.11.2009

Am letzten November-Wochenende stehen wichtige Wahl- und Abstimmungsgeschäfte auf der politischen Agenda.

Wie wähle ich?

Ich schreibe die Kandidatennummer 2 und den Kandidaten Roland Fürst auf den Wahlzettel. Roland Fürst ist jung und unverbraucht und bringt von allen Kandidaten die besten Voraussetzungen mit, um den Kanton Solothurn zu unserem Vorteil in Bern zu vertreten.

Wie stimme ich ab?

Ja zur Abschaffung der Handänderungssteuer. Die Handänderungssteuer ist eine unnötige Verteuerung des selbst genutzten Wohneigentums. Vor allem gegenüber den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft und Bern führt die Steuer zu einem Standortnachteil.

Nein zur GSoA-Exportverbotsinitiative. Die Initiative bedroht zahlreiche Arbeitsplätze in innovativen (Zuliefer-)Betrieben und führt auch für die zivile Industrie zu einem Verlust von Technologiekompetenzen. Der Export von Kriegsmaterial unterliegt in der Schweiz bereits sehr strengen gesetzlichen Bestimmungen.

Ja zur Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr. Heute fliessen die Hälfte der Steuern auf Flugtreibstoffen sowie der gesamte Steuerzuschlag in den Strassenverkehr. Es entspricht dem Grundsatz der Kostenwahrheit, wenn gemäss Vorlage diese Steuereinnahmen in den Bereichen Sicherheit und Umweltschutz des Luftverkehrs eingesetzt werden. Dies kommt im Übrigen auch den Regionalflughäfen zugute.

Nein zur Volksinitiative gegen den Bau von Minaretten. Die Initiative verstösst gegen Menschenrechte und gefährdet den religiösen Frieden in der Schweiz. Die Annahme der Initiative könnte sich auch wirtschaftlich zu einem verhängnisvollen Bumerang entwickeln.

Bei Krawallen rund um einen Fussballmatch am Mittwochabend wurden drei Personen leicht verletzt. Bereits vor dem Match trafen gewaltbereite GC-Fans auf ein Grossaufgebot der Polizei. Nach dem Spiel, das der FC St. Gallen 1:0 gewann, kam es rund um die AFG-Arena zu weiteren Ausschreitungen.

Gegen die Hooligans wurden im Anschluss erstmals Schnellverfahren durchgeführt. Ein Untersuchungsrichter hatte die Festnahme der Randalierer wegen Verdachts auf Sachbeschädigung, Gewalt und Drohung gegen Beamte und Landfriedensbruch, nach dem Fussballspiel angeordnet. Das Schnellverfahren hatte für die Hooligans einschneidende Konsequenzen. Sie fehlten am Donnerstag und Freitag am Arbeitsplatz, in der Schule oder zu Hause.

Weshalb eigentlich werden solche Schnellverfahren erst jetzt angewendet??

Roland Fürst, eine gute Wahl!

Der Vorstand des Industrie- und Handelsvereins Olten und Umgebung (IHVO) hat anlässlich seiner letzten Sitzung zur Ständeratsersatzwahl im Kanton Solothurn vom 29. November  2009  Stellung genommen.

Roland Fürst hat eine breite politische Erfahrung; 14 Jahre als Gemeindepräsident und  seit 2005 als Kantonsrat. Zudem ist er aufgrund seiner Funktion als Direktor der Solothurner  Handelskammer sehr eng am Puls der Wirtschaft und zusätzlich auch noch ein Mann aus unserer Region. Roland Fürst hat in all diesen Funktionen einen hervorragenden Leistungsausweis erbracht und hat beste Kontakte zu Wirtschaft und Politik. Er verfügt auch über die fachlichen und menschlichen Kompetenzen, die ihm erlauben, die hohen Erwartungen zu erfüllen. Er wird die Anliegen des Kantons und im Speziellen diejenigen unserer Region in Bern kompetent, zielgerichtet, hartnäckig und souverän vertreten. Der Industrie- und Handelsverein Olten (IHVO) empfiehlt Roland Fürst  mit Überzeugung als künftigen Ständerat und bittet Sie, seine Wahl zu unterstützen.

Roland Fürst in den Ständerat!

Im Stadttheater Olten besuchte ich ein phänomenales Konzert von Pianist Martin Stadtfeld. Dirigiert wurde das Orchester von Achim Fiedler – traumhaft!

http://www.facebook.com/photo.php?pid=2629324&id=781789206&ref=mf

Ausschnitt aus dem Oltner Tagblatt vom 30.10.2009:

Die CVP/EVP/glp-Fraktion des Kantonsrats schlägt Hans Abt (CVP, Dornach) als Ratspräsident für das Jahr 2010 vor. Eigentlich war Roland Fürst für diesen Posten vorgesehen – doch dieser verzichtete nach seiner Nomination als Ständeratskandidat.

Nun soll Abt statt Fürst den Kantonsrat dirigieren.

Wegen des Rückzugs von Roland Fürst, der für den Ständerat kandidiert, musste die Fraktion kurzfristig einen neuen Kandidaten für das Kantonsratspräsidium suchen. An der Fraktionssitzung vom Donnerstag stellten sich zwei CVP-Kantonsräte zur Wahl: Hans Abt (Dornach) und Rolf Späti (Heinrichswil-Winistorf). Im 2. Wahlgang setzte sich Abt durch. Nach Auskunft von Fraktionspräsident Roland Heim (CVP, Solothurn) wird die Fraktion nun beantragen, dass Abt in der bevorstehenden Session vom 3./4. November anstelle von Roland Fürst als neuer 1. Vizepräsident gewählt wird.

Das würde ihm wenigstens noch eine einmonatige «Lehrzeit» in der Ratsleitung ermöglichen. Am 9. Dezember steht dann die Wahl zum Ratspräsidenten an.

Ich wünsche Hans Abt alles Gute, viel Erfolg und ebenso viel Freude in dieser neuen Funktion!