Roland Fürsts Bilanz 2013-2017.

Meine ersten Jahre als Regierungsrat vergingen wie im Flug. Viele Projekte, Vorhaben oder allgemeine Aufgaben wurden erfolgreich beendet oder sind auf gutem Weg, ebenso erfolgreich abgeschlossen zu werden. Es ist schwierig, einzelne Ereignisse besonders hervorzuheben. Zu viele waren es, zu unfair, einzelne zu erwähnen, andere nicht.

Ich erlaube mir trotzdem, einen Abriss über einzelne Vorhaben zu geben.

Hochbauamt (weitere Informationen)

In den vergangenen vier Jahren haben wir  jedes Projekt im Hochbauamt innerhalb der zeitlichen und finanziellen Vorgaben abgeschlossen. Dazu gehörten Neubauten, Umbauten und Sanierungen aber auch Arealentwicklungen.

Das Highlight:

Das Highlight der aktuellen Legislatur war für mich die Immobilien-, resp. Arealentwicklung Attisholz süd für die Ansiedlung von Biogen.

Innert kürzester Zeit haben wir das Areal für die Ansiedlung bereitgestellt. Stichwortartig einige Punkte dazu. Damit die Ansiedlung durchgeführt werden konnte mussten rund 100 Dienstbarkeiten, die auf dem Grundstück lasteten getilgt werden. Altlasten mussten entfernt, die Erschliessung (Strasse, Schiene, Energie, Wasser, Abwasser) neu geregelt werden, Gebäude mussten gesprengt, entfernt, die Nutzungsplanung neu aufgelegt werden – um nur einige zu nennen.

Ich war bei der Präsentation des Standortes bei Biogen in Zug dabei, bei den wichtigen Verhandlungen mit den Nachbarn, bei den rechtlichen Abklärungen beim Bundesamt für Justiz, bei Treffen mit der Spitze von Biogen bis hin zur erlösenden Telefonkonferenz, als wir vom Zuschlag erfuhren – und wir sagen konnten: WIR HABEN ES GESCHAFFT!

Es war eine sensationelle Leistung vieler Exponenten, die sich gelohnt hat. Jetzt entsteht ein Bau, in den Biogen rund eine Milliarde Franken investiert und in dem schon bald rund 400 Mitarbeitende arbeiten werden. Ich nehme diese Ansiedlung als Wende wahr, die Aufschwung für den ganzen Kanton bringt und mit Bestimmtheit zu weiteren Ansiedlungen führen wird.

Abgeschlossene Projekte (zu den Projekt-Dokumentationen)

  • Neubau JVA Justizvollzugsanstalt
  • Neubau ZeitZentrum Grenchen, Unterkünfte für Lernende der Uhrmacherschule
  • Neubau BBZ Solothurn-Grenchen, Solothurn
  • Umbau + Innensanierung Museum Altes Zeughaus SO
  • Umnutzung Amthaus Olten für die Staatsanwaltschaft
  • Umnutzung Werkstattgebäude BBZ für Beratungs- und Informationszentrum BIZ Olten
  • GIBS Solothurn – Neueröffnung Bistro
  • Erweiterung Magazintrakt Zentralbibliothek Solothurn
  • Erweiterungsbau Heilpädagogisches Schulzentrum HPSZ Balsthal
  • Arealentwicklung Schöngrün Biberist

Laufende Projekte (zu den Projekt-Dokumentationen)

  • Kantonsschule Olten, Gesamtsanierung
  • Bürgerspital Solothurn, Neubau/Gesamterneuerung

 

Amt für Verkehr und Tiefbau (weitere Informationen)

Auch im Amt für Verkehr und Tiefbau konnten wir alle Projekte innerhalb des Kredits fertigstellen. Das grösste Vorhaben, die Umfahrung Olten (ERO) ist auf der Zielgeraden.

Mit der Umfahrung Klus (http://www.klusplus.ch) sind wir einen wichtigen Schritt weitergekommen. Das AVT erarbeitet derzeit das Bauprojekt und bereitet die Durchführung des Erschliessungsplanverfahrens vor.

Auf Initiative des Kantons Solothurn wurde an einer Sitzung mit den Kantonen Basellandschaft und Solothurn, sowie den Gemeinden Aesch und Dornach entschieden, eine gemeinsame Projektleitung einzusetzen, die die Projekte Anschluss Aesch an die H18, Umfahrung Dornach, Verkehrsregimes Aesch und Dornach koordiniert weitertreibt.

Zusammen mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) erarbeiteten wir im Zusammenhang mit dem 6Spur-Ausbau der A1 Lösungen für die Anschlüsse Egerkingen und Oensingen. Auch der Anschluss in Grenchen genügt nicht und ist derzeit Thema von Verhandlungen mit dem Astra.

Alle weiteren Informationen zu den Projekten des AVTs finden sie hier.

Im Bereich öffentlicher Verkehr haben wir uns mit Herzblut für den Erhalt der Solothurn-Moutier-Bahn eingesetzt – sprich für die Sanierung des Weissensteintunnels. UND WIR HABEN ES GESCHAFFT! Den positive Entscheid vom Bundesamt für Verkehr (BAV) durften wir Mitte Februar 2017 entgegen nehmen.

WIR HABEN ES GESCHAFFT, die drohende Streichung des Fernverkehrshalts in Grenchen zu verhindern und den beantragten Doppelspurausbau Laufental hat der Kantonsrat mit 93:0 Stimmen gutgeheissen.

 

Amt für Umwelt (weitere Informationen)

Auch das Amt für Umwelt baut. Die Hochwasserschutzmassnahmen an der Aare und der Emme sind auf gutem Weg. Diese Projekte bringen nicht nur den erwünschten Hochwasserschutz, sie führen auch dazu, dass die betroffenen Flussbereiche renaturiert oder revitalisiert werden, wunderbare Naherholungsgebiete entstehen und zahlreiche Altlasten entfernt werden können.

Der Stadtmist Solothurn ist seit Jahren im Gespräch. Das weitere Vorgehen ist jetzt klar skizziert und auch mit einem Preisschild versehen, das wesentlich kleiner ist, als ursprünglich angenommen. Die entsprechende Dokumentation geht im Februar 2017 an das Bundesamt für Umwelt. Dort wird entschieden, ob die von uns bevorzugte Variante der Vollsanierung mit Kosten von rund 100 MIO Franken tatsächlich durchgeführt wird.

 

Raumplanungsamt (weitere Informationen)

Für die Umsetzung des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes auf Kantonaler Ebene musste der Kantonale Richtplan einer Gesamtüberarbeitung unterworfen werden. Diese Arbeiten sind auf der Zielgerade. Detaillierte Informationen finden Sie hier.

Auch die Erstellung der begleitenden Gesetzgebungen ist auf Kurs. Die Stossrichtung des Planungsausgleichsgesetzes (PAG) wurde vom Regierungsrat verabschiedet. Das Gesetz wird demnächst dem Kantonsrat zur Beratung vorgelegt.